ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln den Verkauf von Produkten („Erzeugnisse“) durch die Kilo IoT, GmbH („Kilo“) an ihre Kunden, sowohl Privatkunden als auch Geschäftskunden („Auftraggeber“).
Diese AGB stellen die vollständige und ausschließliche Vereinbarung bezüglich des Verkaufs von Erzeugnissen dar und ersetzen sämtliche vorherigen Angebote, Verhandlungen, Gespräche, Absprachen, Vereinbarungen und/oder Zusagen, ob mündlich oder schriftlich, einschließlich etwaiger Handelsbräuche oder früherer Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien im Zusammenhang mit dem Verkauf von Erzeugnissen.

1. AUFTRAGSANNAHME UND STORNIERUNGEN

Das Angebot und die Preisangaben auf unserer Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Auftraggeber dar, ein Angebot abzugeben. Antworten auf Anfragen bezüglich Preisen und Verfügbarkeit sind nicht als verbindliches Angebot von Kilo zu verstehen. Die Auftragsannahme erfolgt schriftlich, entweder durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch eine elektronische Datenübertragung (EDI). Die Annahme kann auch durch die Ausführung der Bestellung des Auftraggebers durch Kilo erfolgen. Wenn ein Auftraggeber ein Erzeugnis über die Webseite von Kilo bestellt, stellt die automatische Eingangsbestätigung auf der Webseite von Kilo keine Auftragsannahme dar. Diese dient lediglich zur Information des Auftraggebers, dass die Bestellung in unserem EDV-System erfasst wurde. Von Kilo angenommene Aufträge können vom Auftraggeber mit schriftlicher Einwilligung von Kilo storniert werden, sofern es sich nicht um „Nicht stornierbare/Nicht rücknehmbare“ („NS/NR“), „Sondererzeugnisse“ oder um einen Auftrag handelt, der durch einen Rahmenvertrag geregelt ist. Sondererzeugnisse sind Erzeugnisse, die Kilo eigens für den Auftraggeber bei einem Zulieferer bestellen muss. Dies umfasst auch Erzeugnisse, die üblicherweise nicht vorrätig sind, oder Aufträge, bei denen zusätzliche Dienstleistungen in die Erzeugnisse integriert wurden. Sondererzeugnisse sind weder stornierbar noch erstattungsfähig. Kilo kann Erzeugnisse auf verschiedene Weise als Sonder- oder „NS/NR“ kennzeichnen, unter anderem in Angeboten, Produktlisten, Anhängen oder Anlagen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Bestellungen für Erzeugnisse ohne die Einwilligung von Kilo abzuändern, zu stornieren oder umzudisponieren. Falls der Auftraggeber seinen Auftrag nach der Annahme durch Kilo storniert, kann Kilo vom Auftraggeber die Zahlung angemessener Stornierungs- oder Rücktrittsgebühren verlangen. Diese Gebühren sind vom Auftraggeber an Kilo zu entrichten. Anträge des Auftraggebers auf Terminverschiebung können von Kilo nach eigenem Ermessen angenommen werden. Aufträge können nicht mehr storniert oder umdisponiert werden, nachdem der Auftrag von Kilo an den Frachtführer übergeben wurde. KILO BEHÄLT SICH VOR, JEGLICHEN AUFTRAG ZU BEGRENZEN ODER ZU STORNIEREN UND NACH EIGENEM ERMESSEN VERKÄUFE ZUZUWEISEN, MENGEN AUSGEWÄHLTER ERZEUGNISSE ZU LIMITIEREN UND AUSGEWÄHLTE ERZEUGNISSE AN IHRE AUFTRAGGEBER ZU BESCHRÄNKEN. KILO BEHÄLT SICH VOR, JEDEN AUFTRAG ODER TEILE EINES AUFTRAGS ABZULEHNEN. PRODUKTSPEZIFIKATIONEN UND -VERFÜGBARKEITEN KÖNNEN OHNE VORANKÜNDIGUNG GEÄNDERT WERDEN.

1a. Rücksendungen

Rücksendungen werden grundsätzlich akzeptiert, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach dem Versanddatum abgewickelt werden, um dem Auftraggeber entgegenzukommen. Sofern Kilo einer Rücksendung zustimmt, sind die Frachtkosten für die Rücksendung vom Auftraggeber im Voraus zu tragen. Kilo nimmt keine Sendungen per Nachnahme an. Einige Erzeugnisse müssen möglicherweise direkt an den Hersteller zurückgesendet werden. Alle zurückgesandten Artikel müssen sich in der Originalverpackung befinden, unbenutzt, ungeprüft, unprogrammiert und in wiederverkaufsfähigem Zustand sein. Kontaktieren Sie vor der Rücksendung des Erzeugnisses einen Kundendienstmitarbeiter, um eine Rücksendenummer und Versandanweisungen zu erhalten. Für zurückgesandte ESD-, programmierbare Halbleiter oder feuchtigkeitsempfindliche Erzeugnisse, die geöffnet wurden, erfolgt keine Gutschrift. Diese Bestimmungen über Rücksendungen gelten nicht für NICHT STORNIERBARE/NICHT RÜCKNEHMBARE ERZEUGNISSE. (Siehe Abschnitt NICHT STORNIERBARE/NICHT RÜCKNEHMBARE ERZEUGNISSE in diesen AGB.)
1b. Maßnahmen zur Vermeidung von Produktfälschungen
Ausschließlich Erzeugnisse, die ursprünglich von Kilo oder von einem Zulieferer auf Anweisung von Kilo versandt wurden (Direktversand), können an Kilo zurückgesendet werden. Alle anderen werden umgehend gesperrt und entsorgt oder an den Auftraggeber zurückgesendet. Mit der Rücksendung von Erzeugnissen an Kilo gewährleistet der Auftraggeber, dass die Erzeugnisse bei Kilo erworben wurden und dass das Erzeugnis weder ganz noch teilweise durch ein Erzeugnis eines anderen Herstellers, Distributors oder einer anderen Bezugsquelle ersetzt wurde. Die Rücksendung sollte in der Originalverpackung (Hersteller oder Kilo), in unbenutztem und ungeprüftem Zustand (außer bei Defekt) erfolgen. ESD, programmierbare Halbleiter oder feuchtigkeitsempfindliche Erzeugnisse sollten nicht geöffnet werden.

2. PREISGESTALTUNG

Kilo ist bestrebt, aktuelle und präzise Preisinformationen bereitzustellen, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Aktualität oder Richtigkeit dieser Angaben. Die Preise können jederzeit angepasst werden, bevor Kilo Ihren Auftrag bearbeitet hat. Sollte Kilo einen Fehler in der Preisgestaltung feststellen, werden wir den Auftraggeber über die korrigierte Version informieren, und der Auftraggeber kann entscheiden, ob er die korrigierte Version akzeptiert oder den Auftrag storniert. Kilo haftet nicht für Preisangaben, typografische oder sonstige Fehler in der Kommunikation mit dem Auftraggeber und behält sich vor, Aufträge zu stornieren, die auf solche Fehler zurückzuführen sind. Aufträge werden zu den Preisen und in der Währung berechnet, die zum Zeitpunkt des Versands gültig sind. Die Preise werden von Kilo festgesetzt und gelten für den im Angebot von Kilo angegebenen Zeitraum. Sofern im Angebot nichts anderes vermerkt ist, handelt es sich bei Angeboten um unverbindliche Aufforderungen zur Angebotsabgabe, die jederzeit und ohne Ankündigung geändert werden können. Wird kein Zeitraum genannt, so gelten die angegebenen Preise für dreißig (30) Tage. Die Webseite enthält die aktuellsten Preisinformationen. Die auf der Webseite angegebenen Preise können ohne vorherige Ankündigung angepasst werden. Preiserhöhungen sind möglich, wenn die Kosten von Kilo steigen oder andere Umstände eintreten, die außerhalb der Kontrolle von Kilo liegen, insbesondere Preiserhöhungen der Hersteller, Wechselkursschwankungen oder Fehler bei der Preisangabe. Nimmt der Auftraggeber nicht die Menge ab, auf der die Mengenpreise basieren, zahlt er den nicht ermäßigten Preis für die tatsächlich abgenommene Menge und/oder eine Stornierungs- oder Rücknahmegebühr. Die Preise verstehen sich exklusive Steuern, Abgaben und sonstiger Gebühren, darunter Umsatz-, Gebrauchs-, Verbrauchs-, Mehrwert- und ähnlicher Steuern oder Gebühren, die von einer Behörde erhoben werden, internationaler Versandgebühren, Speditions- und Maklergebühren, Bankgebühren, Konsulatsgebühren und Dokumentengebühren.

3. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Sämtliche Zahlungen sind in der Währung zu leisten, die auf der Originalrechnung oder dem Kreditkartenbeleg angegeben ist. Zu den akzeptierten Zahlungsmitteln gehören die gängigen Kreditkarten, Firmenkreditkarten und Debitkarten von etablierten Banken, darunter MasterCard, VISA, Diners Club, Discover und American Express. Die Rechnungsdaten der Kreditkarte müssen bei Neukunden vor dem Versand des Auftrags verifiziert werden. Für Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Behörden, die drei Referenzen vorweisen können, ist eine Zahlung innerhalb von dreißig (30) Tagen netto oder wie anderweitig von Kilo angegeben möglich. Vorauszahlung per Überweisung/EFT/Proforma: Auftraggeber können den Betrag an unsere Bank überweisen. Nach Auftragserteilung erhalten Sie per E-Mail eine Proforma-Rechnung mit unseren Bankdaten, dem Gesamtbetrag der Ware und den Versandkosten. Wir reservieren Ihnen Lagerware für 48 Stunden bis zum Eingang Ihrer Zahlung. Aufträge werden storniert, wenn der Betrag nicht innerhalb von 14 Tagen bei uns eingegangen ist. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für Zölle und Steuern.
3.1 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Für sämtliche Aufträge
Der Auftraggeber verpflichtet sich, den vollständigen Betrag jeder Rechnung von Kilo gemäß den Bedingungen der jeweiligen Rechnung ohne Aufrechnung oder Abzug zu begleichen. Aufträge unterliegen der Kreditprüfung durch Kilo, das nach eigenem Ermessen jederzeit die Kreditbedingungen des Auftraggebers ändern, die Zahlung in bar, per Banküberweisung/EFT oder per bestätigtem Bankscheck verlangen und/oder die Zahlung eines oder aller fälligen oder fällig werdenden Beträge für den Auftrag des Auftraggebers vor dem Versand eines oder aller Erzeugnisse fordern kann. Wenn Kilo berechtigte Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers hat, oder wenn der Auftraggeber eine Rechnung bei Fälligkeit nicht begleicht, kann Kilo die Lieferung eines Auftrags oder eines Restsaldos aussetzen, bis die Zahlung erfolgt ist, oder einen Auftrag oder einen Restsaldo stornieren. Der Auftraggeber haftet weiterhin für die Bezahlung der bereits versendeten Erzeugnisse und aller vom Auftraggeber bestellten Sondererzeugnisse. Der Auftraggeber erklärt sich bereit, die von Kilo für die Festlegung der Kreditbedingungen und/oder die Fortführung der Kreditbedingungen berechtigterweise angeforderten Finanzinformationen bereitzustellen. Die Annahme von Schecks erfolgt unter dem Vorbehalt des Einzugs, wobei das Datum des Einzugs als Datum der Zahlung gilt. Jeder vom Auftraggeber erhaltene Scheck kann von Kilo mit allen Verpflichtungen verrechnet werden, die der Auftraggeber Kilo im Rahmen dieses oder eines anderen Vertrages schuldet, unabhängig von Vermerken, die auf dem Scheck gemacht werden oder sich darauf beziehen, ohne dass der Auftraggeber dadurch von seiner Haftung für zusätzliche Beträge befreit wird, die er Kilo schuldet. Die Annahme eines solchen Schecks durch Kilo stellt keinen Verzicht auf das Recht von Kilo dar, die Einziehung des Restbetrags zu betreiben. Auf Rechnungen, die bei Fälligkeit nicht beglichen werden, werden ab dem Fälligkeitsdatum Verzugszinsen in Höhe von achtzehn (18) Prozent pro Jahr oder einem niedrigeren, gesetzlich zulässigen Höchstsatz berechnet. Wenn der Auftraggeber die Zahlung bei Fälligkeit nicht leistet, ist Kilo berechtigt, alle gesetzlichen oder angemessenen Rechtsmittel zu ergreifen, wobei Kilo Anspruch auf Erstattung der Inkassokosten und angemessener Rechtsanwaltsgebühren hat. Für zurückgewiesene Schecks wird eine Bearbeitungsgebühr von 25 EUR erhoben.

4. UMSATZSTEUERN

Inländische Sendungen
Soweit gesetzlich vorgeschrieben, wird Kilo die Umsatz-, Nutzungs-, Verbrauchs- und andere Steuern, die auf die Lieferung eines Auftraggebers anfallen, auf Bundes-, Landes- und/oder Kommunalebene erheben. Diese Steuern werden zusätzlich zum Kaufpreis der Erzeugnisse erhoben, die einem Auftrag unterliegen. Der Auftraggeber wird die korrekte Steuer abführen, es sei denn, er ist von der Steuer befreit und Kilo hat eine gültige, unterschriebene Bescheinigung über die Steuerbefreiung in den Akten.
INTERNATIONALE Sendungen
Alle anfallenden Mehrwertsteuern, PST-, HST- und/oder GST-Gebühren sowie Vermittlungsgebühren gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind zum Zeitpunkt der Lieferung fällig.

5. LIEFERUNG UND EIGENTUMSÜBERGANG

Inlandslieferungen von Kilo erfolgen grundsätzlich ab dem FCA-Versandort von Kilo. Der Betrag aller Transportkosten wird vom Auftraggeber zusätzlich zum Kaufpreis der Erzeugnisse an Kilo gezahlt. Vorbehaltlich des Rechts von Kilo, den Transport zu stoppen, gilt die Übergabe der Erzeugnisse an den Frachtführer als Lieferung an den Auftraggeber, und Eigentum sowie Verlustrisiko gehen damit auf den Auftraggeber über. Kilo wird sich in angemessener Weise bemühen, den Versand einzuleiten und die Lieferung so nah wie möglich an den vom Auftraggeber gewünschten Liefertermin(en) zu terminieren. Der Auftraggeber erkennt an, dass die von Kilo angegebenen Liefertermine nur Schätzungen sind und dass Kilo nicht für die Nichteinhaltung dieser Termine haftet. Die Auswahl des Transportunternehmens und des Lieferweges erfolgt durch Kilo, es sei denn, der Auftraggeber hat dies ausdrücklich bestimmt. Kilo behält sich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen. Eine verspätete Teillieferung berechtigt den Auftraggeber nicht zur Stornierung einer oder mehrerer anderer Teillieferungen. Eine Teillieferung der Erzeugnisse innerhalb von dreißig (30) Tagen nach dem angeforderten Datum gilt als rechtzeitige Lieferung. Die Lieferung einer von der angegebenen Menge abweichenden Menge entbindet den Auftraggeber nicht von der Verpflichtung, die Lieferung anzunehmen und die gelieferten Erzeugnisse zu bezahlen.
Für internationale Sendungen gelten die von der Internationalen Handelskammer veröffentlichten Incoterms. Ein Incoterm für einen Kundenauftrag wird von Kilo anhand der Kundenadresse, des Bestimmungsortes und/oder der Währung ausgewählt. Der Eigentumsübergang erfolgt in Übereinstimmung mit dem von Kilo für die Lieferung gewählten Incoterm. Wenn kein Incoterm angegeben wird, ist der Incoterm standardmäßig der FCA-Versandort von Kilo.

6. VERBRAUCHERRECHTE UND WIDERRUFSRECHT

Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte. Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kilo IoT, GmbH, Mariendorfer Damm 1, 12099 Berlin, E-Mail: info@kiloiot.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7. BESCHRÄNKTE GEWÄHRLEISTUNG VON KILO

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für Geschäftskunden gilt Folgendes: Kilo verpflichtet sich, alle übertragbaren Gewährleistungen, die Kilo vom Hersteller der an den Auftraggeber verkauften Erzeugnisse erhält, auf den Auftraggeber zu übertragen. Kilo übernimmt keine weiteren ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen in Bezug auf die Erzeugnisse. INSBESONDERE ÜBERNIMMT KILO KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE MARKTGÄNGIGKEIT DER ERZEUGNISSE, IHRE EIGNUNG ODER TAUGLICHKEIT FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER EINE BESTIMMTE VERWENDUNG ODER FÜR EINE DARAUS RESULTIERENDE VERLETZUNG. Die Haftung von Kilo, die sich aus dem Verkauf von Erzeugnissen an den Auftraggeber ergibt, beschränkt sich ausdrücklich auf (1) die Rückerstattung des vom Auftraggeber für diese Erzeugnisse gezahlten Kaufpreises (ohne Zinsen) oder (2) die Reparatur und/oder den Ersatz dieser Erzeugnisse nach Wahl von Kilo, wobei diese Rechtsmittel ausschließlich und unter Ausschluss aller anderen Rechtsmittel gelten. Der Auftraggeber muss Kilo innerhalb von 90 Tagen ab Versanddatum über ein defektes Erzeugnis informieren. Diese Gewährleistung schließt alle anderen Gewährleistungen aus, ob mündlich, schriftlich, ausdrücklich, stillschweigend oder gesetzlich. Stillschweigende Gewährleistungen der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Marktgängigkeit sind ausdrücklich ausgeschlossen und finden keine Anwendung. Die Verpflichtungen des Auftraggebers und die Rechtsmittel von Kilo in Bezug auf mangelhafte oder nicht konforme Erzeugnisse sind einzig und allein in diesen AGB festgelegt. Darüber hinaus gilt die Gewährleistung nicht, wenn das Erzeugnis missbräuchlich verwendet, statischer Entladung ausgesetzt, vernachlässigt, versehentlich verändert, gelötet oder in irgendeiner Weise verändert wurde.

8. UNTERNEHMENSRICHTLINIEN VON KILO ZUR RoHS-KONFORMITÄT UND BLEIFREIHEIT

Es entspricht der Unternehmensrichtlinie von Kilo, Erzeugnisse als RoHS-konform oder bleifrei zu kennzeichnen und dem Auftraggeber nur anzubieten, wenn bestimmte Anforderungen erfüllt wurden. Kilo führt keine Produkttests durch und verlässt sich bei der Feststellung der RoHS-Konformität und der Bleifreiheit ausschließlich auf den Hersteller des Erzeugnisses. Darüber hinaus leistet Kilo keine Garantie, Zertifizierung oder Konformitätserklärung für diese Erzeugnisse. Ein Erzeugnis wird nur dann als RoHS-konform oder bleifrei beworben oder angeboten, wenn der Hersteller der Bauteile einen ausreichenden Nachweis dafür erbracht hat und alle Warenbestände, die sich entweder auf Lager befinden oder bestellt sind, als RoHS-konform und/oder bleifrei eingestuft wurden. Entsprechende Nachweise werden archiviert und mindestens vier Jahre ab dem Datum des Eingangs aufbewahrt. Kilo definiert den Begriff „RoHS“ als Erklärung des Lieferanten, dass er alle Vorschriften für gefährliche Stoffe gemäß den ELV-, WEEE- oder RoHS-Richtlinien, Verordnungen oder Gesetzen der EU einhält. Kilo definiert den Begriff „bleifrei“ so, dass er sich auf jedes Erzeugnis bezieht, das von einem Lieferanten als „bleifrei“ deklariert wurde. Alle Angaben von Kilo zur RoHS-Konformität beruhen auf Angaben der Hersteller.
8a. HERKUNFTSLAND DES ERZEUGNISSES
Kilo führt Informationen über das Herkunftsland aller Erzeugnisse in seinem Bestand. Diese Informationen werden den Auftraggebern auf den Produktetiketten und den Versandpapieren mitgeteilt. Sie beruhen auf Angaben des Herstellers gemäß den Vorschriften des Bundesfinanzministeriums und der Zollbehörden. Unsere Hersteller teilen Kilo nicht das Herkunftsland jedes Rohmaterials oder jeder Unterkomponente mit, die in das Enderzeugnis des Herstellers einfließt.
9. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
KILO IST IN KEINEM FALL HAFTBAR FÜR BESONDERE, ZUFÄLLIGE ODER FOLGESCHÄDEN JEGLICHER ART, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden, die aus Gewinn- oder Umsatzverlusten, Rückrufkosten, Ansprüchen wegen Serviceunterbrechungen oder Ausfallzeiten, Test-, Installations- oder Demontagekosten, Kosten für Ersatzerzeugnisse, Sachschäden, Personenschäden, Tod oder Rechtskosten entstehen. Die von Kilo an den Auftraggeber geleistete Rückerstattung für jegliche Ansprüche darf den vom Auftraggeber für die Waren gezahlten Kaufpreis nicht überschreiten, unabhängig von der Art des Anspruchs, ob aus Gewährleistung, Vertrag oder anderweitig. DER AUFTRAGGEBER VERPFLICHTET SICH, KILO VON ALLEN ANSPRÜCHEN FREIZUSTELLEN, ZU VERTEIDIGEN UND SCHADLOS ZU HALTEN, DIE VON IRGENDEINER PARTEI IN BEZUG AUF VON KILO GELIEFERTE UND IN DAS ERZEUGNIS DES AUFTRAGGEBERS EINGEBAUTE ERZEUGNISSE ERHOBEN WERDEN.
10. HINWEIS ZU PRODUKTSICHERHEIT UND EINSCHRÄNKUNGEN
Die Erzeugnisse sind sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Gebrauch bestimmt. Die Erzeugnisse lassen sich bis zum OEM-Hersteller und zum Chargen-/Datumscode zurückverfolgen, sofern verfügbar und sofern zum Zeitpunkt der Kundenbestellung angefordert. Kilo legt die Spezifikationen nicht fest und führt keine Leistungs- oder Sicherheitsprüfungen für die von ihm verkauften Erzeugnisse durch. Die den Auftraggebern zur Verfügung gestellten technischen Datenblätter werden vom Hersteller erstellt oder aus den vom Hersteller bereitgestellten Informationen abgeleitet. Kilo ist kein Lieferant von Qualified Product Listing (QPL)-Bauteilen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass alle Käufe für kommerzielle oder andere Anwendungen bestimmt sind, die keine QPL-Bauteile erfordern. Jeder Verweis auf militärische Spezifikationen auf unserer Webseite dient nur als Referenz und ändert die vorliegenden AGB nicht. Kilo beteiligt sich nicht an der Entwicklung der Produktsicherheit, der Überprüfung der Produktsicherheit oder an Tests zur Produktsicherheit. Kilo kann keine Sicherheitstests, Sicherheitsbewertungen oder sicherheitstechnische Dienstleistungen bereitstellen. Die von Kilo verkauften Erzeugnisse sind nicht für den Einsatz in lebenserhaltenden, lebensnotwendigen, implantierbaren, nuklearen Anlagen, Flugkontrollsystemen oder anderen Applikationen, bei denen ein Versagen dieser Erzeugnisse zu Verletzungen, zum Verlust von Menschenleben oder zu katastrophalen Sachschäden führen könnte, konzipiert, bestimmt oder zugelassen. Dazu gehören unter anderem medizinische Geräte der Klasse III gemäß der Definition der US Food and Drug Administration (FDA) und der Federal Aviation Administration (FAA) oder andere Lufttüchtigkeitsanwendungen. Wenn der Auftraggeber die Erzeugnisse zur Verwendung in solchen Anwendungen nutzt oder verkauft: (1) erkennt der Auftraggeber an, dass eine solche Nutzung oder ein solcher Verkauf auf sein alleiniges Risiko erfolgt; (2) stimmt der Auftraggeber zu, dass Kilo und der Hersteller der Erzeugnisse weder ganz noch teilweise für Ansprüche oder Schäden, die aus einer solchen Nutzung entstehen, haftbar sind; und (3) ERKLÄRT SICH DER AUFTRAGGEBER DAMIT EINVERSTANDEN, KILO UND DEN HERSTELLER DER ERZEUGNISSE VON JEGLICHEN ANSPRÜCHEN, SCHÄDEN, VERLUSTEN, KOSTEN, AUSGABEN UND HAFTUNGEN, DIE SICH AUS ODER IN VERBINDUNG MIT EINER SOLCHEN NUTZUNG ODER EINEM SOLCHEN VERKAUF ERGEBEN, FREIZUSTELLEN, ZU VERTEIDIGEN UND SCHADLOS ZU HALTEN.
11. ERKLÄRUNGEN UND BERATUNG
Wenn dem Auftraggeber technische oder sonstige Erklärungen, Meinungen oder Beratung angeboten oder erteilt werden, so gelten diese Erklärungen, Meinungen oder Beratung als unentgeltliche Gefälligkeit gegenüber dem Auftraggeber. Kilo übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für den Inhalt oder die Verwendung solcher Aussagen oder Beratung. Der technische Support von Kilo wird per Telefon geleistet und ist daher äußerst begrenzt, was uns daran hindert, direkt an der Entwicklung von Kundenprodukten mitzuwirken. Wir führen keine Studien zur Produkteignung oder technische Überprüfungen der von uns verkauften Erzeugnisse durch, auch nicht für das Enderzeugnis, das ein Auftraggeber herstellt.
12. NICHT STORNIERBARE/NICHT RÜCKNEHMBARE ERZEUGNISSE
Von Zeit zu Zeit wird Kilo den Auftraggeber über ein Erzeugnis informieren, das „NS/NR“ (Nicht stornierbar/Nicht rücknehmbar) ist, wenn festgestellt wird, dass eine Bestellung solche Verkaufsbedingungen erfordert. Der Auftraggeber versteht, dass Kilo „NS/NR“-Erzeugnisse für den Auftraggeber speziell vom Hersteller bezieht. Unabhängig von den Umständen erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden, dass „NS/NR“-Erzeugnisse vom Auftraggeber nicht storniert, zurückgegeben oder umdisponiert werden dürfen, ohne dass sowohl der Lieferant von Kilo zugestimmt hat als auch die entsprechende schriftliche Zustimmung von Kilo vorliegt. Jedes bei Kilo gekaufte QML-Erzeugnis ist nicht stornierbar/nicht rücknehmbar. Erzeugnisse, die als feuchtigkeitsempfindlich oder elektrostatisch empfindlich (ESD) gekennzeichnet sind, sind NS/NR, wenn die Verpackung geöffnet wurde. Alle Erzeugnisse, die von Auftraggebern gekauft und von Kilo als Distributoren oder Makler für elektronische Bauteile eingestuft werden, gelten als nicht stornierbar/nicht rücknehmbar.
13. GEISTIGES EIGENTUM
Wenn eine Bestellung eine Software oder anderes geistiges Eigentum enthält, wird diese Software oder dieses sonstige geistige Eigentum von Kilo dem Auftraggeber vorbehaltlich des Urheberrechts und der Benutzerlizenz zur Verfügung gestellt, deren Bedingungen in der Lizenzvereinbarung, die der Software oder dem anderen geistigen Eigentum beiliegt, dargelegt sind. Nichts in diesem Dokument ist so auszulegen, dass Rechte oder Lizenzen zur Nutzung von Software oder anderem geistigen Eigentum auf irgendeine Weise oder für irgendeinen Zweck gewährt werden, die nicht ausdrücklich durch eine solche Lizenzvereinbarung gestattet sind. Ungeöffnete Software kann zur Gutschrift zurückgegeben werden. Geöffnete Software kann nicht zurückgegeben werden, es sei denn, sie ist defekt.
14. HÖHERE GEWALT
Kilo haftet nicht für Lieferverzögerungen oder für die Nichterfüllung seiner Verpflichtungen aufgrund von Ursachen, die außerhalb seiner Kontrolle liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Produktzuteilungen, Materialknappheit, Arbeitskämpfe, Transportverzögerungen, unvorhergesehene Umstände, höhere Gewalt, Handlungen oder Unterlassungen anderer Parteien, Handlungen oder Unterlassungen ziviler oder militärischer Behörden, Regierungsprioritäten, Brände, Streiks, Überschwemmungen, schwierige Wetterbedingungen, Computerunterbrechungen, Terrorismus, Epidemien, Quarantänebeschränkungen, Aufstände oder Krieg. Die Liefer- oder Leistungsfrist von Kilo wird um den Zeitraum der Verzögerung verlängert, oder Kilo kann nach eigenem Ermessen jeden Auftrag oder einen verbleibenden Teil davon ohne Haftung stornieren, indem es den Auftraggeber benachrichtigt.
15. EXPORTKONTROLLRICHTLINIE
Kilo verpflichtet sich zur Einhaltung aller Export-, Import-, Zoll- und Wirtschaftssanktionsgesetze, -vorschriften, -regeln und -verordnungen der Bundesrepublik Deutschland, der EU-Mitgliedsstaaten und ausgewählter ausländischer Staaten (zusammenfassend als „Handelskontrollgesetze“ bezeichnet), die für die von Kilo erworbenen Erzeugnisse gelten.
15.1 Weiterverkauf/Übertragung/Reexport von Erzeugnissen
Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis und erkennt an, dass alle von Kilo gekauften Erzeugnisse den Handelskontrollgesetzen unterliegen und nur unter strikter Einhaltung dieser Gesetze weiterverkauft, übertragen, reexportiert oder anderweitig veräußert werden dürfen.
Der Auftraggeber erkennt an, dass er vor der Ausfuhr oder Wiederausfuhr eines Erzeugnisses dafür verantwortlich ist, festzustellen, ob das Erzeugnis für die Ausfuhr oder Einfuhr kontrolliert, verboten oder eingeschränkt ist, und dafür, die nach den Handelskontrollgesetzen erforderliche Ausfuhr-, Wiederausfuhr- oder Einfuhrgenehmigung einzuholen.
15.2 Haftungsausschluss für Exportklassifizierungen
Jegliche Verwendung von Kilo-Klassifizierungen, ob ECCNs oder Variationen von harmonisierten Zolltarifcodes, erfolgt ohne Regressansprüche an Kilo und auf Risiko des Benutzers. Die Exportklassifizierungen können geändert werden. Wenn Sie exportieren oder reexportieren, ist Ihr Unternehmen als der eingetragene Exporteur dafür verantwortlich, die korrekte Einstufung einer Ware zum Zeitpunkt der Ausfuhr zu bestimmen. Jegliche Exportklassifizierung durch Kilo ist nur für den Gebrauch von Kilo bestimmt und darf nicht als Zusicherung oder Garantie bezüglich der korrekten Exportklassifizierung ausgelegt werden, noch darf man sich darauf verlassen, um Lizenzierungsentscheidungen zu treffen.
16. ALLGEMEINES
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht ohne die schriftliche Zustimmung von Kilo geändert oder aufgehoben werden. Dementsprechend werden die von Kilo gelieferten Waren und erbrachten Dienstleistungen nur zu den hier genannten Bedingungen verkauft. Der Verkauf von Erzeugnissen im Rahmen dieser Bedingungen unterliegt diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ungeachtet gegenteiliger oder zusätzlicher Bedingungen in Bestellungen, Planungsplänen, Bestätigungen oder anderen Formularen oder Dokumenten, die von einer der Parteien ausgestellt wurden und den Kauf und/oder Verkauf von Erzeugnissen betreffen. Ungeachtet aller Bedingungen auf der Bestellung des Auftraggebers sind die Informationen und Bedingungen auf dem Kreditantrag für den Auftraggeber und Kilo maßgebend. Alle widersprüchlichen Erklärungen oder Bedingungen, die in den Bestellungen, Rechnungen, Bestätigungen oder anderen vom Auftraggeber erstellten Dokumenten („Auftraggeberdokumente“) aufgeführt sind, unabhängig davon, ob sie vorher oder nachher eingereicht wurden, werden durch die Einreichung des Kreditantrags und die Gewährung eines Kredits durch Kilo außer Kraft gesetzt, und allen abweichenden oder zusätzlichen Bedingungen, die in den Auftraggeberdokumenten enthalten sind, wird hiermit von Kilo widersprochen. Die Erfüllung eines Vertrages durch Kilo wird ausdrücklich von der Zustimmung des Auftraggebers zu den Verkaufsbedingungen von Kilo abhängig gemacht, es sei denn, Kilo hat ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart. In Ermangelung einer solchen Vereinbarung erfolgt der Beginn der Leistung und/oder Lieferung nur aus Gründen der Zweckmäßigkeit für den Auftraggeber und kann nicht als Annahme der Bedingungen des Auftraggebers oder einer dieser Bedingungen angesehen oder ausgelegt werden. Wenn ein Vertrag nicht früher durch gegenseitige schriftliche Vereinbarung zustande kommt, gilt die Annahme von Waren oder Dienstleistungen durch den Auftraggeber als Zustimmung zu den hier genannten Bedingungen. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Kilo können keine Rechte, Pflichten, Vereinbarungen oder Verpflichtungen aus diesem Vertrag abgetreten oder kraft Gesetzes, durch Fusion oder anderweitig übertragen werden. Die Verpflichtungen, Rechte, Bedingungen und Konditionen dieser Vereinbarung sind für die Vertragsparteien und ihre jeweiligen Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger verbindlich. Der Verzicht auf oder die Verletzung von Bestimmungen, Bedingungen oder Verpflichtungen aus diesem Vertrag oder die Nichteinhaltung von Bestimmungen aus diesem Vertrag gelten nicht als Verzicht auf andere Bestimmungen, Bedingungen oder Verpflichtungen aus diesem Vertrag oder auf spätere Verletzungen oder Nichteinhaltung jeglicher Art und Weise. Jede Bestimmung dieser Vereinbarung, die in einer Rechtsordnung verboten oder nicht durchsetzbar ist, ist in Bezug auf diese Rechtsordnung im Umfang dieses Verbots oder dieser Nichtdurchsetzbarkeit unwirksam, ohne dass die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung in dieser Rechtsordnung ungültig werden oder die Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit dieser Bestimmung in einer anderen Rechtsordnung beeinträchtigt wird. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und den geltenden Gesetzen der Europäischen Union und werden in Übereinstimmung mit diesen ausgelegt.
Kilo IoT, GmbH Mariendorfer Damm 1 12099 Berlin E-Mail: info@kiloiot.de
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